Aktuell

Heute Abstimmung
Quelle: ZDA

Eine ZDA-Studie zeigt, dass sechs Prozent der Bürgerinnen und Bürger kompensatorisch abstimmen: In der Annahme, dass einer erfolgreichen Volksinitiative bei der Umsetzung die Spitze genommen wird, stimmen sie einem Begehren zu, das ihnen eigentlich zu radikal ist. Grossen Einfluss auf das kompensatorische Abstimmen hat das Vertrauen oder Nicht-Vertrauen in die Regierung. Die Studie kommt zu weiteren spannenden Befunden.

Was selbst in links-grün dominierten Städten wie Basel vor bald zehn Jahren abgeschmettert wurde, ist in Graubünden unspektakuläre Normalität. Was sind die Gründe? Daniel Fuchs von der Aargauer Zeitung geht auf Spurensuche und befragt Corsin Bisaz, Staatsrechtler am Zentrum für Demokratie Aarau und Bündner. Mit den politischen Rechten für Ausländer*innen setzten sich auch die Aararauer Demokratietage 2017 auseinander. Die Konferenzbeiträge erschienen 2018 im Schulthess Verlag.

Mit Greta Thunberg und den Klimastreiks wird die Frage nach den Möglichkeiten von politischer Teilhabe Jugendlicher wieder virulenter. Manche fordern eine Senkung des Stimmrechtsalters auf 16 Jahre. Einige Städte haben gemäss den Forderungen der Streikenden den Klimanotstand ausgerufen. Welche Mitwirkungsmöglichkeiten sieht das Recht vor? Welche Instrumente stehen Jugendlichen zur Verfügung? Eine Untersuchung von Nevin Martina Bucher vom ZDA nimmt das Jugendvorstossrecht in den Blick. Dieses existiert bereits seit über zwanzig Jahren, ist allerdings noch nicht sehr bekannt.