Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechte: Wechselwirkungen und Spannungsverhältnisse
Jahrestagung der Schweizerischen Sektion der Internationalen Juristenkommission ICJ-CH in Zusammenarbeit mit dem Zentrum für Demokratie Aarau
Freitag, 25. Oktober 2024, ab 9.40 bis 17.00 Uhr
Kultur- und Kongresshaus Aarau
Während sich die Schweiz darauf vorbereitet, im November 2024 den Beitritt zur Europäischen Menschenrechtskonvention vor 50 Jahren zu feiern, regen mehrere Ereignisse der jüngsten Zeit dazu an, sich mit den nicht immer einfachen und oft falsch verstandenen Beziehungen zwischen den Grundrechten und der Demokratie beziehungsweise zwischen Rechtsstaatlichkeit und Demokratie zu befassen. So haben die verschiedenen Krisen – beispielsweise die Pandemiekrise (Covid-19), die Energiekrise (Axpo, Birr usw.) und die Finanzkrise (Rettung der Credit Suisse) – unsere traditionellen demokratischen Institutionen und Prozesse ernsthaft herausgefordert. Vor allem haben das kürzliche Urteil des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte im Fall Verein KlimaSeniorinnen Schweiz et autres c. Suisse vom 9. April 2024 und die ebenso heftigen wie teils unsachlichen Reaktionen, die der Entscheid des Gerichtshofs in der politischen – und manchmal auch juristischen – Diskussion in der Schweiz hervorgerufen hat, deutlich gemacht, dass es notwendig ist, sich aktuell mit den Wechselwirkungen und Spannungsverhältnissen zwischen Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechten auseinanderzusetzen.
Dieser Auseinandersetzung widmet die Schweizerische Sektion der Internationalen Juristenkommission ihre jährliche wissenschaftliche Tagung zusammen mit dem Zentrum für Demokratie Aarau (ZDA).