Urteilsbesprechung Reservekraftwerk Birr

Im Schweizerischen Zentralblatt für Staats- und Verwaltungsrecht Nr. 8/2024 ist die Urteilsbesprechung bezüglich dem Notkraftwerk in Birr AG erschienen. Wie weit kann der Bundesrat das Landesversorgungsgesetz (LGV) im Einzelfall wie in Birr, aber auch im Wiederholungsfall auslegen? Was würde das für die Kompetenzen des Bundesrats bedeuten, wenn er Bundesrecht, aber auch kantonales und kommunales Recht übergehen kann? Was würde eine Senkung der Anforderungen für das Vorliegen einer Energiemangellage im Zuge der Reform des LGV bedeuten? Die Urteilsbesprechung von Prof. Dr. Andreas Glaser beleuchtet diese und weitere Fragen kritisch.

Urteilsbesprechung (zahlungspflichtig)

Bild: Kanton Aargau